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Informationen
: Kommunalwahl 2004: Neues Forum
Veröffentlicht am Donnerstag 10 Juni 2004 20:18:50 von pawel
Halle-Neustadt.info hat die Parteien, Fraktionen und Einzelbewerber, die im Wahlkreis 1 und 2 kandidieren, um Material gebeten. NeustäderInnen sollen sich ein Bild von den Bewerberinnen und Bewerbern machen können. Die Vertreter des Neuen Forums haben keine spezielle Position für Halle-Neustadt beschrieben. Warum tritt das NEUE FORUM erneut zur Kommunalwahl an, obwohl das Parteienspektrum von schwarz bis grün und verschiedene unabhängige oder Kompetenzlisten genug Auswahl zu bieten scheinen? Weil sich die Kandidatinnen und Kandidaten des NEUEN FORUM in zwei wesentlichen Punkten von anderen unterscheiden und damit Aspekte vertreten, die sonst kaum berücksichtigt werden:
1. Im Unterschied zu Wählergemeinschaften/Bürgerlisten haben wir eine übergreifende politische Position. Wir setzen uns für eine transparente Demokratie mit breiter Bürgerbeteiligung ein.
2. Im Unterschied zu Parteien engagieren wir uns für alternative Gruppen und für nachhaltige Projekte, die Halle bereichern, und weniger für die kommerziellen Interessen von Investoren.
In den vergangenen fünf Jahren haben die Stadträte und sachkundigen Einwohner des NEUEN FORUM in der HAL-Fraktion diese Positionen immer wieder deutlich vertreten.
Wir haben uns als Moderatoren von Einwohnerstandpunkten verstanden, statt in überzogenem Kompetenzgefühl allein zu entscheiden.
Wir haben investiven Ausgaben für die Verbesserung der Lebensbedingungen in unserer Stadt Vorrang vor unsicheren Projekten, die vor allem auf Außenwirkung zielen, eingeräumt:
- Wir haben vorgeschlagen, einen Teil der für die Olympiabewerbung geplanten Ausgaben (1,4 Mio. Euro) zugunsten der Sanierung der Frei- und Hallenbäder und zur Sportförderung (0,37 Mio. Euro) einzusetzen.
- Wir haben der dringlichen Schulsanierung Vorrang vor einer absehbar unsicheren Bewerbung um die Ansiedlung von BMW eingeräumt und wollten einen Teil der in das bis heute ungenutzte Gewerbegebiet geflossenen 50 Mio. Euro für die Sanierung der Schulen einsetzen.
- Wir haben für die Sanierung der Berliner Brücke gestritten, um einen doppelt so teuren Neubau zu verhindern, der die Stadt in weitere Verschuldung treibt.
- Wir favorisieren die Sanierung der bestehenden Sporthallen und des vorhandenen Stadions anstelle eines wesentlich teureren Stadionneubaus auf der grünen Wiese.
Das alles würden wir gern fortsetzen.
Wir wollen mit unserem Antreten auch ein Zeichen setzen gegen die undemokratische Neuordnung der Wahlbezirke, die die großen Parteien eindeutig bevorteilt und von der sie sich erhoffen, im Stadtrat künftig allein entscheiden zu können.
Dabei können Sie uns unterstützen.
Folgende Kandidaten treten für das Neue Forum in Halle-Neustadt an:
